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Die Polizeikampagne

Abara Kadabara a Kiwara is ka Hawara

Von der Unmöglichkeit gleichzeitig Herrschaftsverhältnisse zu wahren und „Freund“ der Beherrschten zu sein

„Abara kadabara a Kiwara is ka Hawara“, lautet schon ein altes wiener Sprichwort und bringt eine gesunde Grundeinstellung in Sachen Exekutive auf den Punkt. Egal wie sehr sich diese als „Freund und Helfer“ gibt, sie ist es nicht und kann es nicht sein. Im Bereich der Sozialen Arbeit sind auch wir immer wieder mit der Exekutive konfrontiert. Daraus hat sich ein Verhältnis entwickelt, das sich durch Doppelmoral und Widersprüchlichkeit auszeichnet. Dieses Verhältnis kritisch zu hinterfragen und arbeitsrelevante Schlüsse daraus zu ziehen, ist das Ziel dieser Kampagne. Einen Schluß den wir gezogen haben und der zum Motto wurde ist: „Keine Kooperation mit der Polizei.“

Es geht uns dabei um Kooperation, also Zusammenarbeit. Wir wollen hier nicht das hinzuziehen von PolizeibeamtInnen bei häuslicher Gewalt, Missbrauch und dergleichen kritisieren. Auch ist es uns klar, dass wir, als Sozial Arbeitende, auch in Situationen kommen können, in denen wir die Polizei rufen. Dabei sind vor allem Situationen gemeint in denen Leib und Leben von uns oder von KlientInnen bedroht sind und eine Deeskalation nicht mehr möglich ist.

Vielmehr geht es um zwei grundsätzliche Problematiken in unserem Arbeitsfeld. Einerseits kommt es immer wieder zu kompetenzüberschreitendem Verhalten seitens der Exekutive, andererseits mehren sich die Bestrebungen Soziale Arbeit als sanften Ersatz für die Polizei zu missbrauchen. Beides widerspricht sowohl der Ethik der Menschenrechtsprofession der Sozialen Arbeit und als auch unserer Grundeinstellung als AnarchosyndikalistInnen.

Das soziale Problem Polizei

Ein großer Teil des Aufgabenfelds der Polizei ist es das Eigentum der besitzenden Klasse zu schützen und Vergehen dagegen zu verfolgen und zu bestrafen. Eigentumsdelikte werden, im Vergleich zu anderen Delikten, mit einem verhältnismäßig hohem Strafausmaß sanktioniert. Ein Widerholungstäter kann wegen eines kleinen Ladendiebstahls schon einige Monate Haft ausfassen. Dass Haft und nachhergehende Stigmatisierung einer selbstverantwortlichen Lebensführung äußerst hinderlich entgegenstehen, müssen wir hier wohl niemanden erklären. Dass die Polizei sich hierbei hauptsächlich auf kleine Fische konzentriert, die in die Beschaffungskriminalität oder einfach in einen Überlebenskampf gezwungen werden, und die großen Fische oft unbehelligt ihr elitäres Leben weiterführen können, stößt hierbei besonders auf. Die Logik des kapitalistischen Systems bedingt, dass jene Klasse die bereits über Geld und Macht verfügen, diese auch mit verhältnismäßig wenig Aufwand mehren können. Die Polizei wird dabei als Instrument benutzt um die bestehenden Verhältnisse zu schützen.

Wer sind denn nun diese kleinen Fische? Genau, unsere KlientInnen. Menschen, die Kindheitstraumatas u./o. Flucht verarbeiten müssen, kranke und ausgeschlossene Menschen, Menschen, die vom Durchschnittsösterreicher abweichen, Menschen, die nicht mehr mithalten können o. wollen mit unserem kapitalistischen System, … einfach sozial benachteiligte Menschen. AsylwerberInnen stehen, neben Unterkunft und Verköstigung, 40€ „Taschengeld“ im Monat zu. Oft bekommen sie aber nicht einmal das. Obdachlose SozialhilfeempfängerInnen sollen mit ca. 400€ im Monat ihr auskommen finden. Dies nur als Beispiele.

Hierbei handelt es sich dann oft um Gruppen und Subkulturen denen viele PolizistInnen ebenso wie Menschen aus anderen Berufsgruppen, schon grundsätzlich mit Vorurteilen gegenüber stehen. Rassistisch motivierte Übergriffe, wie bei Marcus O., Seibane W. und Bakary J. seitens der Exekutive, stellen nur die Spitze eines braun stinkenden Eisbergs dar. Darüber berichten auch die bürgerlichen Medien, die alltäglichen Rassismen von PolizeibeamtInnen sind kaum mehr der Rede wert. DrogenkonsumentInnen werden auf offener Straße perlustriert, gedemütigt und ihre Medikamente werden konfisziert. Das verursacht nicht nur psychisch sonder auch physisches Leid (ein kalter Entzug bedeutet große Schmerzen) und versetzt die Betroffen in Zwangssituationen.Obdachlose und Punks werden von der Polizei aus schönen Stadtteilen vertrieben, da sie das Auge von zahlungskräftigen Touristen beleidigen könnten oder weil sie die Profite von Geschäftsleuten stören.

Die Polizei in good cop und bad cop aufzusplitten und diese Problematik ein paar überdrehten PolizistInnen zuzuordnen macht jedoch keinen Sinn. Uns ist bewusst, dass es immer wieder freundliche PolizistInnen gibt, die um eine humane Ausübung ihrer Arbeit bemüht sind. Uns ist aber auch bewusst, dass auch diese netten Polizisten nicht aus ihrem Auftrag heraus können. Ihr Auftrag ist es, dieses System, das kapitalistische System, aufrecht zu erhalten und somit auch sozial Schwache und Andersdenkende unter Kontrolle zu halten. Auch freundliche PolizistInnen werden ohne größeren Protest einen Asylwerber deportieren, wenn das gesetzlich gedeckt und erwünscht ist.Für uns resultiert daraus, dass nicht der Mensch sondern das System falsch ist. Wir wollen mit dieser Kampagne nicht einzelne PolizistInnen fertig machen, sondern richten uns gegen den Staat und die Institution Polizei an sich.

Da nun die Verbindung zwischen Polizei und Sozialer Arbeit unsere KlientInnen darstellen liegt es an uns hier klar Position zu beziehen. Es wird in letzter Zeit immer häufiger versucht die Polizei als Teil der sozialen Problemlösung im Sinne einer falsch interpretierten Gemeinwesenarbeit darzustellen. So werden auf der FH f. Sozialarbeit (und auch schon vorher auf der SozAk) Lehrveranstaltungen angeboten, bei denen die Studierenden gemeinsam mit PolizistInnen auf Streife gehen können. Es gibt soziale Institutionen, die ihren MitarbeiterInnen eine Zusammenarbeit mit der Polizei abverlangen, wie z.B. Informationsweitergabe oder Stillhalteabkommen. Es wird immer wieder von PolizistInnen berichtet, die Druck ausüben um an Informationen von den Sozial Arbeitenden zu kommen, die der Verschwiegenheit unterliegen. Die öffentliche Hand als Hauptgeldgeber im Sozialbereich, versucht vermehrt die Soziale Arbeit zu instrumentalisieren um Randgruppen unsichtbar zu machen und deren Lebensumstände gerade so erträglich zu machen, dass sie nicht aufbegehren, ohne jedoch nachhaltige Zukunftsperspektiven zu bieten.

Der Gedanke dahinter dürfte wohl sein, dass Sozial Arbeitende ja eh für das selbe Klientel zuständig sind und die sozialen Brennpunkte konfliktloser bearbeiten können. Das Ziel bleibt das selbe. Die problematischen Menschen sollen sich ruhig verhalten und das System nicht stören. Am besten mensch bringt sie aus dem Sichtfeld weg. Statt Strafen gäb’s Angebote, Sozialhilfe kommt den PolitikerInnen billiger als Hefen – eine klare Kosten-Nutzen-Rechnung. Die Sozialen Vereine, scheinen das Spiel mitzuspielen, bewerben sich fleißig bei den irrwitzigsten Ausschreibungen und freuen sich wenn sie wieder ein Stück größer werden. Vielleicht haben sie aber auch gelernt, dass eine Weigerung böse Folgen haben kann, wie beim Verein Echo, nach dem Motto: Geld gibt´s nur wenn ihr tut was wir euch befehlen.

Es liegt an uns, uns sich auf die Verschwiegenheit zu berufen und in unserer KollegInnenschaft und unseren Teams für die nötige Sensibilisierung zu sorgen um einer Kooperation mit der Polizei entgegenzuwirken. Das selbe gilt auch dafür, dass wir uns nicht für polizeiähnliche Machenschaften heranziehen lassen. Es ist nun mal nicht die Aufgabe der Sozialen Arbeit, einer Polizei in die Arme zu arbeiten oder ihr die Arbeit abzunehmen. Unser Handeln sollte sich in einer kritischen Parteilichkeit für die KlientInnen und in einer bewussten Abgrenzung gegenüber der Polizei ausdrücken. Uns ist bewusst, dass wir mit dieser Kampagne die Entwicklungen nicht umkehren können, jedoch ist es unser Ziel eine Sensibilisierung der Sozial Arbeitenden zu erreichen. Wir haben die Vermutung, dass bei Sozial Arbeitenden größtenteils ein natürlicher Instinkt vorhanden ist, der sich gegen die Exekutive richtet, genau so wie es lange Zeit normal für den Sozialen Bereich war, sich skeptisch gegenüber Polizei, Haft und Autorität zu positionieren.

Carlo G.

LISA´s Polizei Einerlei

Lisa arbeitet in der sozialen Arbeit beim Verein „Sozial und Mensch“. Sie hat noch zwei Wochen bis zum Urlaub und inzwischen viel zu tun. Am liebsten würde sie sich momentan am Abend immer einen ansaufen, aber Lisa trinkt keinen Alkohol.

Eines Tages, während Lisa´s Arbeit und ganz unverhofft stehen da plötzlich zwei PolizistInnen vor Lisa. Also ein Polizeibeamter und eine Polizeibeamtin. Die Polizei ist nun eine emanzipierte Institution. Vorbei ist die Zeit der Männerbündelei. Mann hat erkannt, daß Frau auch sehr belastbar und zu jeder Dreckshacken bereit ist. Alles dürfens´ natürlich nicht machen. Bordelle observieren und undercover Koks mit Prostituierten zu konsumieren ist und bleibt Männersache. Da macht auch gern mal die Chefetage mit, die praktischer Weise ja eh männlich ist.

Jedenfalls stehn die jetzt vor Lisa mit der Frage wo der Klient X von Lisa ist. Den suchens nämlich. Wegen „gäwärbsmäßigäm Diebstahl“, wie die zwei sogleich bereitwillig erzählen.

Er, Gruppeninspektor Oberhuber, ist ein alter Hase. Er hat schon viel Erfahrung und manches am Kerbholz. Vor allem hat so viel Selbstvertrauen, daß es ihm auch nichts ausmacht wenn ab und zu das Pupperl, seine Kollegin, das Auto fährt. Da ist er cool und braucht dafür auch keine Dienstanweisung.

Sie, Inspektor Niederwieser, ist neu. Glücklich über das große Vertrauen vom Wickerl, Gruppeninspektor Oberhuber, gibt sie hundert und mehr Prozent um ihren Job zur vollsten Zufriedenheit ihrer vornehmlich männlichen Kollegenschaft zu erledigen.

Beide arbeiten viel für wenig Geld. So wie Lisa. Stressig haben´s alle drei. Ach, sie haben so viel gemeinsam. Alle arbeiten für eine gerechte Gesellschaft, jedeR auf ihre Weise und …

… Halt! So ein Scheiß aber auch, denkt sich da Lisa. Die kommen her um den Klienten X zu holen, weil der nicht freiwillig wegen einem geklauten Parfum für 14 Monate ins Gefängnis gehen will. Was er gemacht hat um Geld zu haben. Das braucht er zum Leben und Überleben im Kapitalismus. Für sein Überleben wären die BeamtInnen vom Sozialreferat zuständig, aber von denen bekommt er zur Zeit keine Kohle. Weil er Probleme hat sein Leben zu organisieren, hat er seinen Termin dort versäumt und muss einen neuen Termin organisieren. Ein neuer Termin dauert eben manchmal 8 Wochen. Inzwischen wollt er Parfumflaschen verkaufen. Wieder einmal. Gesessen ist er deswegen schon einmal und nach der Haft hat er nicht mehr das richtige Leumundszeugnis für den Arbeitsmarkt. Auch für Vater Staat sind die Vergehen mit einer Haft noch nicht getilgt, X muss sich bewähren und beim nächsten Fünffingerrabat werden die Strafen auch gleich höher.

Da ist Lisa eh schon vor eine schwierige Aufgabe gestellt. Und jetzt soll sie das Vertrauen von Klient X hintergehen und der Polizei als informelle Mitarbeiterin herhalten. Nein, denkt sie sich und beruft sich auf ihre Verschwiegenheit.

Das gefällt dem Inspektor nun aber gar nicht. Da bemüht er sich derart höflich zu sein und dann bekommt er von dieser kriegsdienstverweigernden Haschischsozialistin die kalte Schulter präsentiert. Dienstbeflissen wie der Herr Inspektor nun mal ist, fühlt er sich nun bemüßigt Lisa über die Konsequenzen ihres Tuns aufzuklären. Mit ernster Mine belehrt er Lisa über die Paragraphen gegen die sie verstößt und deren Rechtsfolgen. Da sind Paragraphen dabei, die mensch in keinem Rechtsbuchfinden kann, denn wenn’s dringlich wird, dann nimmt Herr Gruppeninspektor Oberhuber das Recht selbst in die Hand.

Die gute Fr. Inspektor Niederwieser versucht Lisa vor allen möglichen und unmöglichen Strafen zu beschützen und gibt ihr sanftmütig zu verstehen, dass sie doch das tun soll was der so streng amtshandelnde Hr. Gruppeninspektor anschafft.

Da fühlt sich Lisa nun in einer unguten Stresssituation. Denen was sagen will sie ja nicht, aber Probleme braucht sie auch keine. Und da sie nicht weiß wie schlimm diese Probleme mit der Polizei nun wirklich werden können und inwieweit sie mit einem Rückhalt von ihrem Verein „Sozial und Mensch“ oder sonst wen rechnen kann fühlt sie sich jetzt ziemlich verunsichert. Lisa sagt nun, dass Herr Klient X nicht hier ist und dass sie nicht wisse ob und wann er wieder kommt. Eine brauchbare Information ist das nicht für die zwei ExekutivbeamtInnen, doch wenigstens konnten sie Präsenz und Autorität zeigen. Wozu auch immer schreibt sich der Inspektor noch Lisa´s Namen und Ausweisnummer auf und dann gehn´s, die zwei. Endlich, denkt sich Lisa. Doch besser geht es ihr jetzt auch nicht. Übergangen in ihrer Verschwiegenheit und genötigt zur Informationsweitergabe. Da wird mensch grantig. Lisa würd am liebsten vor´s nächstgelegene Kommissariat speiben.

Im Team sorgt der Bericht von Lisa für eine leichte bis mittelschwere Empörung. Kollege Bert ist da ganz anderes gewöhnt. So hatte er mal einen alten, obdachlosen Klienten, der von drei Polizisten bei Schnee im Winter ohne Schuh im Wiener Wald ausgesetzt wurde. Dann eine drogenkonsumierende Klientin, die von zwei Polizisten sexuell genötigt wurde und, und, und. Rausgekommen ist da nie was, was soll denn da jetzt schon passieren. Die Bullenstory von Lisa findet er da schon etwas fahl.

Kollegin Petra, versteht Lisa schon, gibt aber auch zu bedenken, daß die Medaille immer zwei Seiten hat. Da sollte Lisa doch auch die Polizei verstehn. In ihrer Ausbildung, die noch nicht so lang her ist, hat sie interessanter Weise auch eine Lehrveranstaltung besuchen dürfen bei der sie gemeinsam mit der Polizei auf Streife gehen durfte. Da ist mensch sich schon näher gekommen und viele Vorurteile wurden abgebaut. Besonders Petra.

Frau Gabi, die Projektleiterin, wird da schon etwas nervöser. Immerhin will sie keine Scherereien. Keine mit der Polizei und keine mit der Geschäftsführung, die ihr von Scherereien mit der Polizei tunlichst abgeraten hat. Da soll Lisa bloß aufpassen, dass sie keine Scherereien mit Frau Gabi bekommt. Verschwiegenheit ist somit eine Frage der Interpretation, der von Frau Gabi. Professionell handeln bedeutet ganzheitlich handeln. Ganzheitlich bedeutet, dass die Polizei zur sozialen Problemlösung dazu gehört. Und das egal wen sie verprügelt, wegsperrt oder abschiebt. Lisa soll sich in Zukunft doch etwas kooperativer zeigen und ihre Aversionen gegen die Polizei in ihrem Privatleben oder, wohl besser, in einer Therapie ausleben. Und Bullen, lieber Bert, will sie in ihrem Team auch nicht hören. So etwas sei diskriminierend und abwertend.

Zivi Max könnt zum Thema Polizei auch einiges berichten – wär er beim Team dabei – immerhin hat er letztens bei einer Demo gegen Polizeigewalt, gewaltig von der Polizei eins über die Rübe gezogen bekommen. Zur Draufgabe saß er dann noch 24 Stunden im Hefen. Zum Glück außerhalb der Dienstzeiten, sonst hätt er wohl auch noch Probleme mit dem Verein „Sozial und Mensch“ bekommen, wenn er nicht zur Arbeit erschienen wär. Haft wär weder eine administrierbare noch eine vertrauensfördernde Arbeitsabwesenheitsbegründung. Wie auch immer, Max derf eh nicht zum Team.

Herr Gutfreund, der Geschäftsführer vom Verein „Sozial und Mensch“, ist auch nicht beim Team. Wozu auch? Entscheiden tut Hr. Gutfreund lieber alleine. Wär er aber da, dann hätt schon was dazu zu sagen. Und zwar, daß er so was schon ü-ber-haupt nicht haben kann und daß Frau Gabi sich gefälligst um diese Lisa kümmern soll. Nun gut, Frau Gabi wird sich keinen Haxen ausreißen, daß Herr Gutfreund etwas vom eigensinnigen Berufsbild von Lisa erfährt. Sie will ja nicht vor ihm dasteht als könne sie ihr Team nicht unter Kontrolle halten. Das erledigt sie lieber selber. Schon allein im Hinblick auf ihre Karriere.

Herr Gutfreund umgibt sich eh lieber mit höheren Dienstgraden, z.B. mit denen von der Polizei. Wie Herrn Bezirksinspektor Kiwaric Während Lisa zu Monatsende Zuhaus Nudeln oder Reis kocht treffen sich Herr Gutfreund und Herr Bezirksinspektor Kiwaric gemeinsam zum Geschäftsessen und wenn Herr Gutfreund nicht gerade Austria- und Herr Bezirksinspektor Kiwaric nicht gerade Rapidfan wären, dann wär die Kooperation wohl noch besser. Beide sind ja Meister im Meistern der Sachzwänge und finden in ihrer Zusammenarbeit immer kreative Lösungsansätze. Dabei herrscht natürlich eine ausgeklügelte Arbeitsteilung, da ja jeder der Experte in seinem Bereich ist. Herr Gutfreund schaut darauf, dass Herr und Frau KlientIn im System bleiben, etwas besser solls ihnen auch gehen, materiell, aber da müssens brav und arbeitswillig bei allen möglichen Ämtern und Institutionen Termine einhalten. Im Grunde genommen bleiben Herr und Frau KlientIn jedoch meist finanziell eingeschränkt und fremdbestimmt. Sollten Herr oder Frau KlientIn doch aus dem System fallen oder es verlassen dann kommt Herr Bezirksinspektor Kiwaric ins Spiel. Er sorgt dafür, dass die Spielregeln des Systems eingehalten werden. Diese Regeln werden von reicheren und mächtigeren Menschen als von Herrn und Frau KlientIn aufgestellt. Der Bezirksinspektor schaut darauf, dass die Mächtigen mächtig reich bleiben und passt auf deren Eigentum auf. Um das durchzusetzen hat er eine Fülle an Gesetzen, schlagkräftige Beamte und damit die Leut das auch alles verstehn kann er sie auch einsperren. Für Herrn Bezirksinspektor Kiwaric ist Lisa ein kleines Würstel. Sollt die Probleme machen dann spricht er halt mit Herrn Gutfreund oder – wenn das Würstel wichtiger wär - mit Herrn Hauptl.

Herr Hauptl von der hohen kommunalen Politik wär´s am liebsten wenn die soziale Arbeit als eine Art „sanfte Polizei“ tut. Sein liebes Volk hat Angst vor Lisa´s KlientInnen. Die größte kleine Zeitung in Österreich schreibt heute täglich alle news über das Profil dieser diebischen Schmarotzer. Da kommt´s ganz gut wenn Herr Hauptl viel über Sicherheit spricht. Und im Gegensatz zu dem wenn er über soziale Sicherheit spricht passiert hier einiges. Nicht dass es weniger Gewalt oder so geben täte, aber die heutige Technik erlaupt´s, dass Herr Hauptl sein ängstliches Volk immer mehr unter Kontrolle hat. Bezirksinspektor Kiwaric derf überall Kameras aufstellen, die Ämter vernetzen ihre Daten, oder besser gesagt die Daten von Herrn und Frau Österreicher, und wenn’s billiger ist dann machen´s die privaten Anbieter. Immerhin ist mensch hier im freien Markt gefangen. Das läuft ganz gut für Herrn Hauptl, Herr Gutfreund und Bezirksinspektor Kiwaric sind eh schon auf seiner Linie und damit das Radl geschmeidig am laufen bleibt muß mensch halt auch mal die Schrauben anziehen. Zum Beispiel bei Lisa. Diese Arbeit würd - ein Hoch auf die Hierarchie – Herr Hauptl nicht machen, das wär ihm zu nieder. Dafür gibt es andere Leut.

Aber was solls überhaupt. Es ist ja nix schlimmes passiert und Lisa ist mit einer Zurechtweisung weggekommen. Solang sich Herr und Frau Österreicher fürchten haben die Hauptls nix zu befürchten und ihre Handlanger können brav schalten und walten. Solange sich Lisa und andere denen es reicht und die sich was anderes vorstellen können nicht dagegen organisieren …

in Arbeit

Hier entsteht eine Kampagne. Unser Ziel ist es das Verhältnis zwischen Exekutive und sozialer Arbeit zu hinterfragen. Sollte mensch Gedanken, Bedenken u./o. sonstige Bereicherungen beifügen wollen, so gibt es die Möglichkeit uns eine e-mail unter lisa.syndikat@linuxmail.org zu senden. Kennworte: Polizei, Kiwara, oder ähnliches.