Monatsarchiv: Mai 2008

Working Class – Cartoons am 24.5.2008!

LISA und die Lokalföderation Wien der FAS laden am 24.5.2008 zu einem

working class cartoon – Abend ein!

Ort: „I:DA„, Zwölfergasse 9, 1150 Wien (hinterm Westbahnhof)

Zeit: ab 20 Uhr!

Es gibt ArbeiterInnen – und revolutionäre Zeichentrickfilme und anschließend Lieder aus der ArbeiterInnenbewegung!

Deine Rechte gegenüber der Exekutive

Ziel unserer Kiwarei-Kampagne ist es auch dir rechtlich einige Informationen zukommen zu lassen, um dir Hilfsmittel in die Hand zu geben damit du einem polizeilichen Druck an deinem Arbeitsplatz etwas entgegenzusetzen hast. Dem erklärenden Text folgen die Paragraphen im Wortlaut. Um das praktisch anzuwenden, empfehlen wir dir beides genau anzuschaun. Die von uns recherchierten Paragraphen und Infos sind auf dem Stand von Mai 2008. Wer zusätzliche Infos hat, kann diese gerne bei den Kommentaren hinzufügen o. ein mail an uns senden.

Wenn nun die Polizei in deinen Betrieb kommt um – was auch immer – zu tun, stellt sich als erstes die Frage ob die das überhaupt dürfen.

Eine Betretung von Räumlichkeiten ist nur möglich:
– mit richterlichem Durchsuchungsbefehl (es gibt keinen mündlichen Durchsuchungsbefehl!)
– bei Gefahr im Verzug: hier ist die Verhältnismäßigkeit wichtig, d.h. ein solches Betreten/Durchsuchen darf nur passieren, wenn es kein weniger starkes Mittel gibt, besonders Berufsgeheimnisse sind zu achten, eine Verletzung dieser ist aber nicht per se unzulässig. Es muss höchstens eine Abwägung über Alternativen vorgenommen werden.
– wenn die konkrete Annahme besteht, dass an diesem Ort mindestens fünf illegalisierte Menschen sind, dadurch Schlepperei unterbunden werden kann oder dort Schwarzarbeit geleistet wird.
Bei einer Hausdurchsuchung ist es immer gut nach einem Durchsuchungsbefehl zu fragen, sollte mensch die Polizei hereinlassen, dann wäre das eine „freiwillige Nachschau“, der Rechtsschutz wäre nicht mehr gegeben. Genaueres findest du unter SPG § 39, StPO § 141 und StPO § 142. Die Verletzungen gesetzlich geschützter Berufsgeheimnisse ist bei Hausdurchsuchungen möglichst zu vermeiden SPG § 39 (7).

Weiterlesen

Kiwareikampagne als Audiodatei

Vorerst gibts die Sendung vom 4.5.2008 mal als Link:

Die Sendung vom 4. Mai 2008 auf Radio Orange 94.0 / Anarchistisches Radio steht

neben Infos zur Polizeikampagne, gibt´s da noch zusätzliches in Sachen 1. Mai 2oo8 in Wien und Streik in der sozialen Arbeit.

1. Mai Nachlese

Auf syndikate.at – der Homepage unserer Föderation – kann man nachlesen, wie die FAS-Lokalföderation Wien (also auch die LISA) den 1. Mai verbracht hat.

Du bist die Gewerkschaft!

You are the union!

Ti si radnički sindikat!

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LISA-FAS